Nein, das ist nicht der Postillon!

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    1 year ago

    Also musste die SPD/Esken wirklich?

    Yeah, wirklich :/

    https://spd01.spd.de/fileadmin/kampagne/Parteiarbeit/Gesetze_Richtlinien_Statute/2019-Richtlinien-Verleihung-Parteiabzeichen-Ehrungen.pdf

    III. Besondere Auszeichnungen/Würdigungen

    1. Die Vorstände der Gliederungen können Mitglieder, die sich um die Partei besonders verdient gemacht haben, in besonderer Weise ehren: mit einem Ehrenbrief, der die Unterschrift der/des Parteivorsitzenden trägt oder der Verleihung der Gedenkmedaille Willy Brandt. Die Würdigung sollte im Rahmen einer Mitgliederversammlung oder eines Parteitages vorgenommen werden.

    Wenn Schröders Ortsverein (Hannover Oststadt-Zoo) das beantragt hat, kann Esken da nichts machen. Zumindest haben sie’s nicht im Rahmen eines Parteitags gemacht und auch nicht im Willy-Brandt-Haus, sondern nicht-öffentlich in der Hannoverschen Parteizentrale. Das “nicht-öffentlich” ist ein Hinweis drauf, dass Saskia das nicht so wollte, denn direkt in der Einleitung der Richtlinie heißt es:

    Die Verleihung von Parteiabzeichen der SPD soll daher grundsätzlich in einem festlichen und öffentlichen Rahmen erfolgen.

    Weil da nur “soll” steht, kann e zumindest das nicht einklagen, der HuSo.