“Die chinesische Führung fährt eine Charmeoffensive gegenüber einzelnen europäischen Akteuren, allerdings nicht ohne Hintergedanken”, sagt Janka Oertel, Leiterin des Asien-Programms beim European Council on Foreign Relations (ECFR).
“Peking verfolgt eine doppelte Strategie: Die Welt soll abhängiger von China werden, während China weniger abhängig von der Welt wird. Das ist das Grundprinzip, nach dem Xi Jinping verfährt.”
Sie rät Deutschland und Europa, wirtschaftlich unabhängiger zu werden.
“Die Solarindustrie haben wir recht freiwillig chinesischen Konzernen überlassen. Im Bereich der Telekommunikation haben wir hier in Deutschland auch keine großen Konsequenzen gezogen. Nach wie vor ist die Frage chinesischer Hersteller in der 5G-Infrastruktur nicht geklärt – zum Nachteil europäischer Anbieter. Der Windindustrie geht es ebenfalls nicht gut. Die Autoindustrie schien bislang unverwundbar. Das ist nun nicht mehr der Fall.”
Es ist ein Strohmann, weil ich nie behauptet habe, man müsse nicht die heimische Demokratie verteidigen und ausbauen, denn darum ging es nicht. Es ging um Strategien, andere Märkte vom eigenen abhängig zu machen und darum, welche Beziehungen man zu Autokratien und unterdrückenden Regimes pflegen will. Außerdem, auch wenn ich nicht weiß, wie es bei dir aussieht, aber für mich ist es selbstverständlich und muss nicht explizit erwähnt werden, dass die Demokratie auch zuhause bewahrt und gefördert werden muss.
Wäre schön, wenn das für die Bundestagsparteien und Indistrievetreter auch selbstverständlich wäre. Wenn man sich so die Forderungen der letzten Monate und Jahre anschaut, ist es das leider nicht.