• dreamless_day@feddit.orgOP
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    1 month ago

    Ich finde es tatsächlich erfrischend die Parteien bzw. den Bundestag mal als Abgeordnete mit eigenen Meinungen wahrzunehmen, statt als Fraktionsblöcke. Vielleicht habe ich es einfach nicht mitbekommen, aber zu Zeiten Merkels gab es sowas nicht. Da wurde in den Parteispitzen etwas beschlossen und die Fraktionen haben entsprechend abgestimmt.
    Fühlt sich nun richtig nach Parlament an wo diskutiert, gestritten und dann am Ende ein Kompromis gefunden wird.

    • Successful_Try543@feddit.org
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      1 month ago

      aber zu Zeiten Merkels gab es sowas nicht

      Ich erinnere mich Wolfgang Bosbach, der zu einigen Themen (u.a. dem Euro-Rettungsschirm) öffentlich eine andere Meinung vertreten hat als AM. Ihr Prinzip war auch eher, sich aus der öffentlichen Debatte rauszuhalten und ihr Fähnchen hinterher, wenn die Positionen geklärt waren, passend in den Wind der Mehrheit zu stellen.

    • ctenidium@lemmy.world
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      1 month ago

      Da stimme ich dir zu. Ich kann mich auch erinnern, dass Merkel einmal gesagt hat, jeder möge nach seiner eigenen Meinung abstimmen. Es ging glaube ich um die gleichgeschlechtliche Ehe.

      • trollercoaster@sh.itjust.works
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        1 month ago

        Es ist sehr bezeichnend für den Zustand dieser “Demokratie”, wenn eine Regierungschefin die Abgeordneten ausdrücklich dazu anweisen muss, ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, nach ihrem besten Wissen und Gewissen abzustimmen, auszuüben.

      • d_k_bo@feddit.org
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        1 month ago

        Ich kann mich auch erinnern, dass Merkel einmal gesagt hat, jeder möge nach seiner eigenen Meinung abstimmen. Es ging glaube ich um die gleichgeschlechtliche Ehe.

        Das war eine fast einmalige Sache aus reinem politischen Kalkül. Im Wahlkampf für die darauffolgende BTW hatte die SPD die Ehe für Alle als ein wichtiges Thema gesetzt. Dadurch, dass sie so das Thema abräumen konnte, ohne selbst dafür stimmen zu müssen, konnte sie die SPD im Wahlkampf kleiner halten.