Das Rentenpaket der Bundesregierung wackelt: 18 Abgeordnete von CDU und CSU wollen dem Gesetzentwurf nach SPIEGEL-Informationen nicht zustimmen. Das ist ein Problem für Kanzler Merz.
Da stimme ich dir zu. Ich kann mich auch erinnern, dass Merkel einmal gesagt hat, jeder möge nach seiner eigenen Meinung abstimmen. Es ging glaube ich um die gleichgeschlechtliche Ehe.
Es ist sehr bezeichnend für den Zustand dieser “Demokratie”, wenn eine Regierungschefin die Abgeordneten ausdrücklich dazu anweisen muss, ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, nach ihrem besten Wissen und Gewissen abzustimmen, auszuüben.
Ich kann mich auch erinnern, dass Merkel einmal gesagt hat, jeder möge nach seiner eigenen Meinung abstimmen. Es ging glaube ich um die gleichgeschlechtliche Ehe.
Das war eine fast einmalige Sache aus reinem politischen Kalkül. Im Wahlkampf für die darauffolgende BTW hatte die SPD die Ehe für Alle als ein wichtiges Thema gesetzt. Dadurch, dass sie so das Thema abräumen konnte, ohne selbst dafür stimmen zu müssen, konnte sie die SPD im Wahlkampf kleiner halten.
Da stimme ich dir zu. Ich kann mich auch erinnern, dass Merkel einmal gesagt hat, jeder möge nach seiner eigenen Meinung abstimmen. Es ging glaube ich um die gleichgeschlechtliche Ehe.
Es ist sehr bezeichnend für den Zustand dieser “Demokratie”, wenn eine Regierungschefin die Abgeordneten ausdrücklich dazu anweisen muss, ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, nach ihrem besten Wissen und Gewissen abzustimmen, auszuüben.
Absolut! Genau wegen dieser Vibes ist mir auch in Erinnerung geblieben.
Das war eine fast einmalige Sache aus reinem politischen Kalkül. Im Wahlkampf für die darauffolgende BTW hatte die SPD die Ehe für Alle als ein wichtiges Thema gesetzt. Dadurch, dass sie so das Thema abräumen konnte, ohne selbst dafür stimmen zu müssen, konnte sie die SPD im Wahlkampf kleiner halten.